Datenbanken
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Gesetze
online
Das
Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit
der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte
aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen
können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch
die Dokumentationsstelle des Ministeriums fortlaufend konsolidiert.
Im Aktualitätendienst werden Verlinkungen zu allen neu im Bundesgesetzblatt
Teil I verkündeten Vorschriften vorgehalten, bis sechs Monate seit Inkrafttreten
verstrichen sind. Dort können folglich auch die Texte der den konsolidierten
Gesetzen und Verordnungen zugrunde |
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Rechtsprechung
NRW
Die
nordrhein-westfälische Rechtsprechungsdatenbank NRWE (NRW-Entscheidungen)
enthält ungekürzte und anonymisierte Entscheidungen aus allen Gerichtsbarkeiten
des Landes Nordrhein-Westfalen, die von öffentlichem Interesse sind.
Eine redaktionelle Aufbereitung der Entscheidungen (durch Beifügung
von Leitsätzen oder sonstigen Informationen) erfolgt grundsätzlich nicht.
Innerhalb der Datenbank bestehen verschiedene Recherchemöglichkeiten;
z. B. nach Gericht, Aktenzeichen, Entscheidungsdatum sowie eine Volltextsuche
- bitte unbedingt die dortigen Hinweise beachten. |
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Deutsches
Patent und Markenamt
Das Deutsche Patent- und Markenamt
(DPMA), eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde,
ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes
in Deutschland. Zusammen mit seinen Vorläufern - dem Kaiserlichen Patentamt
und dem Reichspatentamt - kann das Deutsche Patent- und Markenamt auf
eine mehr als 120-jährige Geschichte zurückblicken. Das Amt hat den
gesetzlichen Auftrag, gewerbliche Schutzrechte zu erteilen und zu verwalten
sowie die Öffentlichkeit über bestehende gewerbliche Schutzrechte mit
Wirkung für Deutschland zu informieren. |
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Bundesgesetzblatt
Der
Bundesanzeiger Verlag ermöglicht auf seiner Website den Zugriff auf
das Bundesgesetzblatt Teil I in einer entgeltlichen Abonnentenversion
sowie einer Nur-Lese-Version im freien Zugriff. Der vollständige Text
des Bundesgesetzblattes Teil I ist ab Januar 1998 im PDF-Format (Acrobat
Reader) verfügbar. In der Abonnentenversion besteht die Möglichkeit
der Datenentnahme.
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Gerichte
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Bundesgerichtshof
Die
Internetseite des BGH bietet allgemeine Informationen. Neben allgemeinen
Informationen über die Stellung des Bundesgerichtshofes, seinen Aufgaben
und Aufbau, der Geschäftsverteilung und der Adresse erhält der Leser
auf dem Server des Bundesgerichtshofes die Möglichkeit, sich über
die Richter der Zivilsenate und Strafsenate sowie die Rechtsanwälte
beim BGH zu informieren. Unter der Rubrik ,,Entscheidungen" finden
sich Hinweise über die Veröffentlichung von Entscheidungen des BGH
und einige Links auf Adressen, wo solche abgerufen werden können.
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Bundesverfassungsgericht
Die
Website des Bundesverfassungsgerichts. Neben aktuellen Mitteilungen
zu Aufgaben, Organisation und Verfahren des Gerichts, Informationen
zu den Richtern getrennt nach Senaten (mit Lebenslauf!) und den Pressemitteilungen
des Gerichts der Jahre 1999 und 1998 ist das Herzstück des Angebots
die Entscheidungssammlung, die künftig alle zwei Tage aktualisiert
werden soll. Veröffentlicht sind die Entscheidungen beginnend mit
dem 1. Januar 1998. Die Entscheidungen können im Volltext abgerufen
werden. Der Entscheidungstext ist amtlich und entspricht demjenigen,
den das Gericht auf Anfrage versendet.
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Bundessozialgericht
Das BSG entscheidet
als letzte Instanz über Revisionen gegen Urteile des LSG. Unter bestimmten
Voraussetzungen kann ausnahmsweise auch gegen ein Urteil des SG Revision
unmittelbar beim BSG eingelegt werden (sog. "Sprungrevision"). Das
BSG hat grundsätzlich nur über Rechtsfragen zu entscheiden.
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Bundesarbeitsgericht
Das
Bundesarbeitsgericht (BAG) informiert auf seiner Homepage über seine
Senate, deren Geschäftsverteilung, das Angebot der Bibliothek und
der Dokumentationsstelle. Ein Newsticker zeigt aktuelle Pressemitteilungen.
Auf frühere Pressemitteilungen aus den Jahren 1997-1999 kann ebenfalls
zugegriffen werden. Unter der Rubrik Allgemeines findet sich zudem
ein Link über den per E-mail Entscheidungen des Gerichts gegen Kostenerstattung
angefordert werden können.
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Verfassungsgerichtshof
NW
Auf
den Internet-Seiten der rechswissenschaftlichen Fakultät der Universität
Münster informiert der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen
über seine Mitglieder und seine Zuständigkeit. Neben Hinweisen zu
Anschrift, Telefon usw. finden sich Pressemitteilungen/Aktuelle Entscheidungen
seit dem Jahr 1994. Weiter können hier Entscheidungen direkt
angefordert werden.
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Finanzgericht
Münster
Zuständig für die Geschäftsverteilung
ist das Präsidium, ein aus der Mitte der Richter gewähltes Gremium.
Das Präsidium bestimmt darüber, welcher Senat für welche Klage- und
Antragsverfahren zuständig ist. Außerdem legt es fest, welche Richter
den einzelnen Senaten angehören. |
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Landgericht
Münster
Die räumliche Zuständigkeit
des Landgerichts Münster umfasst in etwa den gesamten Regierungsbezirk
Münster und damit 15 Amtsgerichte
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